JournalistInnen-Kollektiv Krise und Kritik

Polen Mit der Krise meldet sich die Arbeiterklasse zurück – sie tut es mit Streiks und motiviert sich über das Internet

von Kamil Majchrzak

gleichzeitig erschienen in Freitag vom 15.10.2009, S. 8

Als im September das Warschauer Statistikamt (GUS) die verbindlichen Wirtschaftsdaten für das Jahr 2008 vorstellt, kann die Regierung von Donald Tusk aufatmen. Bei einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes von fünf Prozent lässt Polen die „baltischen Tiger-Staaten“ klar hinter sich. 2009 freilich ist die Realität vollends auf Krise eingestellt. Im Frühjahr muss die Szczecin-Werft schließen, das Chemie-Werk in Police die Produktion einfrieren, während der Konkurs des Schiffsbaus in Gdynia und die Rumpfexistenz der Werft in Gdańsk einen Dominoeffekt auslösen – davon betroffen ist besonders der Motorenhersteller Cegielski in Poznań.

Es spricht Bände, dass die ehemalige Lenin-Werft als Wiege der Solidarność nur aus politischen Gründen erhalten wird. Um einen Eklat zu vermeiden, musste die Feier zum 20. Jahrestag der ersten freien Wahlen vom 4. Juni 1989 aus der Arbeiterstadt Gdańsk auf die Königsburg Wawel in Krakau verlegt werden.

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von Kamil Majchrzak

gleichzeitig erschienen in Forum Recht 03/2009

60 Jahre NATO sind auch 60 Jahre nicht vorhandener Öffentlichkeit über fundamentale Fragen der Sicherheit, die Entwicklung militärisch-geheimdienstlicher Kooperationen, die „Legalisierung“ von Folter, sowie die Schaffung von Geheimarmeen zur Bekämpfung der eigenen Bevölkerung einhergehend mit einer partiellen Aufhebung des Rechtsstaates.

Obwohl eine zivil-militärische Zusammenarbeit der Geheimdienste und der Streitkräfte aus verfassungsrechtlicher Sicht äußerst fragwürdig erscheint konzentriert sich die öffentliche Diskussion über die Gefahren für Demokratie und Frieden vor allem auf die vermeintliche Existenz von Terror-Gruppen. Gefahren für die Demokratie, die durch Abschaffung von rechtstaatlichen Verfahren und fehlende Kontrolle über die Zusammenarbeit zwischen Geheimdiensten und Militär entstehen, werden bislang kaum diskutiert. Diese „fehlende Aufsicht sowie die mangelnde politische und rechtliche Verantwortung der Geheimdienste“ erleichtert die Durchführung illegaler Aktivitäten durch Geheimdienste und Militär.

Sowohl Rechtswissenschaftler_innen als auch Menschenrechtsaktivist_innen haben es aber bislang versäumt, diesem brisanten Thema gebührende Beachtung zu schenken, obwohl die im Rahmen des sog. Kampfes gegen den Terrorismus bekannt gewordenen Menschenrechtsverletzungen immer auch in Zusammenhang mit der Tätigkeit von zivilen und militärischen Geheimdiensten verübt worden sind. Umso wichtiger ist es die vergangenen 60 Jahre der NATO aus einem kritischen Blickwinkel zu beleuchten.

Geheimarmeen der NATO
Der italienische Ministerpräsident Giulio Andreotti machte Anfang der 1990er Jahre die Existenz einer geheimen Armee in Italien öffentlich, die in ein NATO-Netzwerk integriert war. In diesem Zusammenhang wurde auch der Bericht des italienischen Militärgeheimdienstes Servizio di Informazioni delle Forze Armate (SIFAR) vom 1. Juni 1959 unter dem Titel „The special forces of SIFAR and Operation Gladio” bekannt.  Der italienische Ableger dieser geheimen Parallelstruktur der NATO unter dem Namen „Gladio“ wurde anschließend vom italienischen Senat untersucht.  Eine Untersuchung des italienischen Senates bestätigte unter anderem die Informationen die der Rechtextremist Vincenzo Vinciguerra  bereits während seines Strafverfahrens im Jahre 1984 gegeben hatte. Er hatte damals ausgesagt, dass in den 1960er und 1970er Jahren die Geheimarmee „Gladio“ im Zuge der Bekämpfung linker Gruppen auch Terroranschläge gegen die Zivilbevölkerung verübt habe.

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von Kamil Majchrzak

gleichzeitig erschienen in Prager Frühling # 04 Juni 2009

Durch die globale Krise ist Osteuropa in mehrfacher Hinsicht doppelt belastet. Verstärkte Exportprobleme, Wechselkursabwertungen, Kreditklemme und das Versickern von Kapitalzuflüssen werden vorwiegend durch Entlassungen bzw. Lohneinfrierung zu beheben versucht. Während große Gewerkschaften in Polen versagt haben Widerstand zu leisten geben kleinere kämpferische Gewerkschaften insbesondere prekär Beschäftigten neue Hoffnung.

In den vergangenen Jahren galt Polen als Musterschüler neoliberaler Ökonomie. Die Schocktherapie von Leszek Balcerowicz Anfang der 90er Jahre zerstörte die Reste zivilgesellschaftlichen und sozialen Engagements, das bereits zuvor in den 80er Jahren während des Kriegszustandes und der Illegalisierung der Gewerkschaft NSZZ Solidarność wirksam gebrochen wurde. Die universelle Eschatologie der (Markt) Freiheit wies schon während der Verhandlungen des Runden Tisches, die seit 1988 inoffiziell geführt wurden, einen Schönheitsfehler auf, der auf den grünen Dollar-Noten nicht mitgedruckt wurde. Denn mit dem „Ausbruch“ der Freiheit geriet auch die Glaubwürdigkeit der Gewerkschaften und der Arbeiterkämpfe in Frage.

Paradoxerweise ist Polen, das durch die Streiks vom Sommer 1980 den Grundstein für spätere System-Umwälzungen in Mittel-Ost-Europa legte heute das Land mit dem höchsten Mangel an politischer Repräsentation der Arbeiterklasse. Gewerkschaften können in Polen nicht einmal eine bruchhafte oder deformierte politische Vertretung ihrer Interessen im Parlament vorweisen. Was noch schlimmer wiegt ist die selbstverschuldete Unmündigkeit und Korrumpiertheit der postkommunistischen OPZZ und der konservativen Solidarność.

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von Kamil Majchrzak

gleichzeitig erschienen in Ossietzky # 11 (2009)

Gelegentlich erlaubt sich der General einen kleinen Scherz. Bantz John Craddock, von 2004 bis 2006 Chef des US-Southern Command und weisungsberechtigt gegenüber US-Truppen in Guantánamo, darunter der berüchtigten Immidiate Reaction Force (IRF), sagte im Gespräch mit dem Time Magazine, die hungerstreikenden Gefangenen dort könnten sich die Farbe der großen Sonden, mit denen ihnen bei der Zwangsernährung eineinhalb Liter Nahrung durch die Nase in den Magen eingeführt werden, selber aussuchen. Und der Stuhl, an dem sie festgeschnallt würden, sei eigentlich sehr komfortabel. Nach Angaben des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) in Berlin war es Craddock, der die Zwangsernährung anordnete. Gemeinsam mit dem New Yorker Center for Constitutional Rights (CCR) und der Fedération Internationale de Ligues des Droits de l’Homme (FIDH) in Paris hat das ECCHR eine Beschwerde wegen Folter und grausamer Behandlung von Gefangenen bei den Vereinten Nationen gegen Craddock eingereicht, der inzwischen zum Oberbefehlshaber der NATO aufgestiegen ist.
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Z Mathieu Rigouste’em rozmawiają Emmanuelle Piriot i Kamil Majchrzak

Recykling Idei # 12 (2009)

Emmanuelle Piriot i Kamil Majchrzak: Obecnie termin „integracja” jest często stosowany, gdy mówi się o obcokrajowcach lub osobach innego pochodzenia. Kiedy się on pojawił?

Mathieu Rigouste: Termin ten został uformowany wraz z kolonizacją. Wówczas określał on jeszcze system prawny mający na celu nadanie kolonizowanym swoistego statutu i praw identycznych z tymi, jakie posiadają Francuzi. Mówiono zatem o „zastosowaniu integracji”. Jednak dyskusje parlamentarne zmierzały do stworzenia dwóch oddzielnych systemów prawa. Termin ten nie był później używany aż do końca lat siedemdziesiątych dwudziestego wieku. Pojawił się ponownie dopiero wówczas, gdy uświadomiono sobie, że postkolonialni imigranci, siła robocza pochodząca z dawnych kolonii, zamieszkują już Francję na stałe. Zdano sobie sprawę z faktu, że osoby te zostaną w kraju, a ich potomstwo jest Francuzami w wyniku zastosowania tak zwanego ius soli, czyli uzyskania obywatelstwa z racji urodzenia na terenie Francji. Wówczas termin ten powrócił na nowo. Tak jakby było konieczne ponowne wytyczenie granicy pomiędzy Francuzami. Pod koniec lat siedemdziesiątych, w debatach politycznych i w mediach opiniotwórczych zaczęto zadawać pytanie, kto jest prawdziwym Francuzem, a kto nie.

Kryzys ekonomiczny zaognił tę dyskusję poprzez wprowadzenie figury „imigranta, czyli bezrobotnego”. Stało się to równolegle z tak zwaną rewolucją irańską. Zaczęto wówczas zastanawiać się, czy muzułmanie mieszkający we Francji okażą lojalność wobec francuskiego rządu, czy też opowiedzą się za władzą islamską. Obawy te połączono z dyskursem o tożsamości i z dyskursem bezpieczeństwa, właśnie w momencie, w którym usiłowano przedefiniować pojęcie Republiki. Kto jest prawdziwym Francuzem? Kto zagraża integralności terytorium? Kto zagraża Republice?

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Polen:Gewerkschaften wie die Solidarnosc´ fristen nur noch ein Schattendasein und erfreuen damit die Regierung von Premier Tusk

von Przemysław Wielgosz

gleichzeitig erschienen im Freitag # 36 vom 5.09.08

Am 17. Juli erinnert die Pforte der Haushaltswaren-Fabrik FagorMastercook AG im niederschlesischen Wrocław an den Zugang zu einer Strafanstalt. Wachleute eines privaten Sicherheitsdienstes, den die Betriebsleitung angeheuert hat, besetzen alle Tore zum Werksgelände. Wer es betreten will, muss einen engen Korridor zwischen Metallgittern passieren und eine Leibesvisitation über sich ergehen lassen. Danach darf unter der Aufsicht von Dreier-Patrouillen der Sicherheitsfirma Impel – berühmt für ihre Einsätze bei der Zerschlagung von Streiks – gearbeitet werden. Angesichts der Schlagstöcke und Gaskartuschen, mit denen das Impel-Personal bewehrt ist, dürfte sich mancher bei FagorMastercook gefragt haben, wie er diesen Arbeitstag übersteht

Alles hat einen Monat zuvor begonnen, als die radikale Gewerkschaft WZZ Sierpien´ 80 (August 80) bei Fagor einen Warnstreik organisiert, der sich gegen skandalös niedrige Löhne (1.200 Zloty, umgerechnet 360 Euro) richtet. Die Fabrik gehört zwar der baskischen Kooperative Mondragón, aber die Arbeitsverhältnisse unterscheiden sich kaum von denen in Betrieben Nordafrikas – ein Weltunternehmen sucht billige Arbeitskräfte und findet sie in Polen.

Es verwundert daher kaum, dass am 18. Juli während einer Demonstration von Sierpien ´ 80 vor den Toren Fagors die bewusste Sicherheitsfirma mit kugelsicheren Westen und entsicherten Gummigeschoss-Gewehren auftritt – besser lässt sich kaum veranschaulichen, wie derzeit Arbeitskonflikte in Polen ausgetragen werden können.

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von Kamil Majchrzak, Słupsk

gleichzeitig erschienen in stern.de vom 26. August 2008

Die USA und Polen haben sich überraschend auf den Bau von Raketenabschussrampen in Polen geeinigt. Die Bewohner einer kleinen, malerisch gelegenen Gemeinde im Norden des Landes, in der die Raketen stationiert werden sollen, wehren sich gegen das Projekt.

Die Nachricht über den Vertragsschluss verbreitete sich blitzschnell in der malerisch zwischen Seen und Kiefern-Wäldern gelegenen 15.000 Seelen-Gemeinde Słupsk, nur wenige Kilometer von der Ostsee entfernt. Spontan versammelten sich Ende der Woche einige Dutzend Menschen vor dem Rathaus. “Wir fühlen uns betrogen”, riefen sie in die Kameras der zahlreich angereisten Journalisten. Anders als die angrenzenden Dorfgemeinden gilt der Bürgermeister der Stadt Słupsk als glühender Verfechter des Raketenschildes.

Mehr als 40 Dörfer wehren sich
Dagegen wehren sich seit knapp zwei Jahren mehr als 40 Dörfer der Gemeinde Słupsk, am Rande der Kaschubei. Sie wollen die Stationierung von Langstreckenraketen beim Dörfchen Redzików mit aller Kraft verhindern.

Am Wochenende gingen die Proteste in eine neue Runde. Die Bürgerinitiative “Centrum Inicjatyw Obywatelskich (CIO)” sammelt Protestunterschriften unter einem Offenen Brief an Premierminister Donald Tusk. Die Demonstranten werfen der Regierung in Warschau das “Fehlen jeglicher Gespräche mit der betroffenen Bevölkerung über die Lokalisierung des Raketenschildes” vor. Das ist auch eine unmittelbare Reaktion darauf, dass der Vize-Premier und der Verteidigungsminister ihren für vergangenen Donnerstag geplanten Besuch in Słupsk abgesagt haben und die Interessen der Lokalbevölkerung im Entscheidungsprozess ignorieren, erzählt Marcin Dadel, Vorsitzender des CIO.
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von Kamil Majchrzak

gleichzeitig erschienen in Ossietzky # 14/2008

In der kleinen südpolnischen Stadt Bielsko-Biała glaubt keiner an die Schuld der sieben Soldaten einer polnischen Spezialeinheit, die im August vergangenen Jahres in Nangar Khel in der afghanischen Provinz Paktika mehrere Frauen und Kinder ermordet haben sollen.„Warum sollten sie aus Mörsergranaten auf unschuldige Menschen ballern?“ So oder ähnlich fragten ungläubig Kommentatoren der größten polnischen Zeitungen.

Die sonst nur als Geburtsstätte des Zeichentrickfilms „Bolek und Lolek“ bekannte Stadt hielt für wenige Tage unfreiwillig der selbstverliebten Nation den Spiegel vor, wodurch vielen erst klar wurde, wie das hier stationierte 18. Fallschirmjäger-Bataillon Polen mittlerweile an der pakistanischen Grenze verteidigt.

In Afghanistan sind mehr als 1000 polnische Soldaten stationiert.Als in Bielsko-Biala ein neuer Trupp für den Einsatz am Hindukusch verabschiedet wurde, riefen Familienangehörige in die Mikrofone: „Unsere Helden morden nicht!“Damals, am 16. August 2007, fuhr in der Nähe von Nangar Khel ein gepanzerter polnischer Transporter auf eine Mine, desgleichen ein US-amerikanischer. Fallschirmjäger des 18. Bataillons kamen daraufhin aus dem 20 Kilometer entfernten polnischen Stützpunkt Waza Khwa zur Unfallstelle. Das war, wie man jetzt weiß, eine Strafexpedition. Lies den Rest des Artikels »

Kamil Majchrzak

gleichzeitig erschienen in Recykling Idei # 10 (Frühling 2008)

Aktualność studium Korzenie totalitaryzmu, w którym Hannah Arendt lokalizuje źródła imperializmu i następującego po nim totalitaryzmu w kapitalizmie i jego globalnej ekspansji, wymaga wyjaśnienia i dokładnego odczytania z perspektywy politycznej. Autorka dostrzegła, że uprzemysłowienie Europy, zachodzące w ramach gospodarki kapitalistycznej, oznaczało ogromne pomnożenie bogactwa, jednak działo się to „w systemie, który uniemożliwiał równy podział jego produktów wśród wszystkich warstw społecznych” .

Dlatego w centrum swoich rozważań Arendt umieszcza akumulację kapitału, w oparciu o myśl wysoko przez nią cenionej teoretyczki i rewolucjonistki, Róży Luksemburg, która zauważyła, że „imperializm jest politycznym wyrazem procesu akumulacji kapitału w jego walce konkurencyjnej o nie zagarniętą jeszcze przez nikogo resztę światowego środowiska niekapitalistycznego” .
Zasługa Arendt polega zatem na połączeniu spostrzeżenia Luksemburg o tym, że imperializm jest „historyczną metodą przedłużania istnienia kapitału” , z analizą erozji państwa narodowego. Umożliwia jej to wskazanie na związek pomiędzy dwoma czynnikami: rozpadem demokracji, zaczynającym się od skorumpowania warstwy urzędniczej, która czuje się zobowiązana do posłuszeństwa wobec klas posiadających, oraz zinstytucjonalizowanym w burżuazyjnych biurokracjach brakiem odpowiedzialności. Splot tych dwóch czynników sprawił, że Auschwitz stało się możliwe. Dlatego też totalitaryzmu nie można postrzegać jako zwykłego zaprzeczenia zachodniej cywilizacji, lecz raczej jako jej „patologiczną manifestację” .

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Statt zum Trendquartier wird das Wohnviertel St.Johann zum gespaltenen Sozialraum

von Kamil Majchrzak

gleichzeitig erschienen in Basler Stadtbuch 2007
Durch den Umbau des alten Arbeiterquartiers St. Johann wird der Wechsel von der Chemieproduktion zur Finanz- und Dienstleistungswirtschaft sichtbar. Das Quartier verliert dabei nicht nur günstige Wohnungen, sondern mit den fortziehenden Menschen auch seinen Charakter.

Es gibt Quartiere, an denen lässt sich die wirtschaftliche Entwicklung einer Region ablesen, oder es lassen sich gar Tendenzen der gesamten Volkswirtschaft nachzeichnen. Das Wohnviertel St. Johann in Basel Nord ist eng mit der Entwicklung der Stadt als Chemiestandort verknüpft. Das Quartier ist aber nicht einfach ein Arbeiterviertel, sondern seit ehedem ein Ort, wo Menschen aus verschiedensten Herkunftsländern und Kulturen leben und arbeiten. Der gegenwärtig stattfindende Umbau des Quartiers spiegelt zugleich die sozialen Konflikte und die Machtverhältnisse wider.

Das St. Johannsquartier ist das einzige in Basel in dem der Wohnungsbestand seit Mitte der 90er Jahre stetig abgenommen hat. Parallel dazu sank seit Anfang der 90er Jahre auch die Anzahl der Beschäftigten kontinuierlich.

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