Rechts auf’m Schirm oder die Gleichschaltung polnischer Medien
Mittwoch, 30. August 2006
Titelseite des Naziblattes „Front“, die der Neofaschist Piotr Farfał (heute Stellvertretender Chef des Polnsichen Fernsehens TVP) in den 90er Jahren herausgebracht hat. Der Titel der Ausgabe: „Polen – Fremde Zutritt verboten“.
Im polnischen Fernsehen übernehmen Rechtsextremisten die Kontrolle.
von Kamil Majchrzak
Gleichzeitig erschienen in Jungle World # 35 vom 30. August 2006
Es war ein symbolischer Akt, als im Frühjahr dieses Jahres zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen den drei neuen Regierungspartnern nur Journalisten des antisemitischen Radiosenders Radio Maryja, des Fernsehsenders Trwam (Bleibe treu) und Korrespondenten der rechtsextremen Zeitung Nasz Dziennik eingeladen wurden. Die Arroganz, mit der die neuen Machthaber ihr kulturelles und politisches Programm verwirklichen, ist erstaunlich.
Das Fundament für die neue Medienpolitik wurde Anfang des Jahres mit dem neuen Mediengesetz gelegt. Dieses wurde zwar in einigen Teilen vom Verfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt, dennoch sichert es der regierenden Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) einen enormen Einfluss auf den Fernsehrat. Dieser entscheidet u.a. über die Vergabe von Sendefrequenzen und Fernsehrechten und das Programm in öffentlich-rechtlichen Anstalten.