Segen und Fluch der Erinnerung

General Jaruzelski, Foto: Jerzy Kośnik
General Jaruzelski verkündet im Fernsehen die Einführung des Kriegsrechts am 13. Dezmeber 1981, Fot. Jerzy Kośnik / ZP

POLEN VOR 25 JAHREN*Das von General Jaruzelski am 13. Dezember 1981 verhängte Kriegsrecht leitet die Restauration des Kapitalismus ein – die Gewerkschaft „Solidarnosc“ verliert den Charakter einer revolutionären Bewegung

gleichzeitig erschienen in Freitag # 50 vom 15.12.2006

von Przemysław Wielgosz

Seit dem Wahlsieg der Kaczynski-Brüder im Herbst 2005 tobt in Polen eine ideologische Schlacht. Sie gilt der Geschichte, doch nicht um der Geschichte willen, sondern um sich für kommende Jahrzehnte politisch legitimieren und rüsten zu können. Die national-konservative Front um die regierende Recht-und-Gerechtigkeits-Partei (PiS) wurde schließlich im Herbst 2005 nicht zuletzt dank ihrer wirtschaftlich antiliberalen Parolen an die Macht gehievt, als viel von einem „solidarischen Polen“ die Rede war.

Tatsächlich reicht es bei der PiS nicht einmal für die Wahrheit über die Solidarnosc vor 25 Jahren, auch wenn Lech und Jaroslaw Kaczynski so etwas wie Deutungshoheit über die damalige Gewerkschaft beanspruchen. Aus dem Unvermögen, die heftigen Konflikte der polnischen Gegenwart zu lösen, greifen sie dennoch nach unserer Geschichte und wünschen, als die einzig rechtmäßigen Erben der Solidarnosc anerkannt zu werden. Mit den Werten, für die in den Jahren 1980/81 gekämpft wurde, hat das freilich wenig zu tun.

Um so mehr wird der 25. Jahrestag der Verhängung des Kriegsrechts am 13. Dezember 1981 als willkommene Gelegenheit empfunden, die agitatorische Offensive zu suchen. Die dramatischen Geschehnisse des Jahres 1981, die der legalen Tätigkeit einer der größten oppositionellen Massenbewegungen im damaligen Europa ein Ende setzten, werden als ein Kapitel in der Konfrontation zwischen einer katholischen Nation und einer fremden, atheistisch-kommunistischen Okkupation etikettiert. Als hätte die Solidarnosc ihr Programm von der Kirche oder von Papst Johannes Paul II. schreiben lassen Als gäbe es keinen Unterschied zwischen einer sozial emanzipatorischen Strömung dieses Formats und den Schlägertrupps von Roman Dmowski* – dem Erfinder des modernen polnischen Antisemitismus und geistigen Inspirator der Regierung Kaczynski, dem heute Denkmäler gesetzt werden.
Die postkommunistische Linke beschwört gegen den Deutungsanspruch einer katholisch-nationalistischen Geschichtsapologetik ihre Version des Dezember 1981 und erklärt das Kriegsrecht zu einer bedauerlichen Notwendigkeit, um einen Einmarsch sowjetischer Truppen zu verhindern und das Chaos zu ordnen. Dieses Lager vergisst zu erwähnen – der Ausnahmezustand war nur ein kurzer Zwischenstopp auf dem Weg zu den Kompromissen des Runden Tisches, wie sie Ende der achtziger Jahre zwischen den Marktreformern in der kommunistischen PVAP (Polnische Vereinigte Arbeiterpartei) und „seriösen“ (sprich: auf freie Marktwirtschaft erpichten) Strömungen der Opposition zustande kamen.

Die sich scheinbar ausschließenden Geschichtsbilder über die Zeit vor 25 Jahren haben eines gemeinsam: Sie retuschieren den polnischen Arbeiter, der während des August-Streiks 1980 die Solidarnosc erkämpft hatte und in den folgenden Monaten ihre authentische Kraft war. Diese Unterschlagung ist symptomatisch, sie erlaubt es, die Solidarnosc-Revolution als Phänomen des Übergangs vom Sozialismus in den Kapitalismus ohne Brüche, Umwege und Wendungen zu erzählen. Als hätten Werftarbeiter und Bergleute für die Restauration des Kapitalismus gekämpft, als hätten sie 1980/81 von Arbeitslosigkeit, Globalisierung und Privatisierung geträumt.

Ausgeblendet bleiben die entscheidenden Fragen: Wie war es möglich, dass eine aus Massenprotesten geborene Arbeiterbewegung zur Hebamme der heutigen Wirtschaftsordnung in Polen wurde? Wie war es möglich, dass ein politisches System, das durch Streiks, Demonstrationen und Betriebsbesetzungen erkämpft wurde, in Servilität und Demut gegenüber den Vereinigten Staaten münden konnte – in die verfassungswidrige Entsendung polnischer Truppen nach Afghanistan und in den Irak, in die Kollaboration mit dem CIA beim Transport vermeintlicher Terrorverdächtiger in Foltercamps?

Am 13. Dezember 1981 wird die Solidarnosc besiegt und kann sich hernach nie mehr erholen. Nicht einmal die blutige Zerschlagung der Proteste in den Bergwerken Manifest Lipcowy und Wujek 17 Monate später hat diese Wirkung – es ist dem Kriegsrecht vorbehalten, einen Prozess einzuleiten, an dessen Ende der reale Sozialismus vor einem restaurativen Kapitalismus nur noch seine Kapitulationsurkunde zu signieren braucht. Dies geschieht nicht etwa deshalb, weil die damalige Führung um General Wojciech Jaruzelski das so will, sondern weil durch das Kriegsrecht die einzige Kraft zerstört wird, die sich dem Kapitalismus hätte widersetzen können: die Solidarnosc.

Obwohl sie ohne revolutionäre Phraseologie, Symbolik und Organisation auskommt, trägt diese Gewerkschaft im Jahr 1980 Züge einer revolutionären Bewegung. Ihr radikal linker Charakter ergibt sich aus ihren politischen Projekten. Die Solidarnosc-Mitglieder treibt nicht die Sehnsucht nach Marktliberalität auf die Straße, sie stellen vielmehr lautstark das Diktat der kommunistischen Partei in Frage, fordern aber – was heute gern vergessen wird – kein Mehrparteiensystem. Demokratie verstehen sie als Arbeiter-Selbstverwaltung und soziale Kontrolle der Planwirtschaft. Das entspricht ebenso ihrem Verständnis von Sozialismus, wie es mit ihrer Bereitschaft korrespondiert, die sozialistischen Errungenschaften Polens anzuerkennen. Sie wollen Arbeiterselbstverwaltung genau dort, wo das Kapital nur die Regeln des freien Marktes anerkennt.

In Punkt VI des berühmten Danziger-Abkommens heißt es: „Die wirtschaftliche Reform soll sich auf der Grundlage einer wachsenden Selbstständigkeit der Betriebe und der tatsächlichen Beteiligung der Arbeiterselbstverwaltungen an ihrer Leitung vollziehen.“ Im Selbstverwaltungs-Programm, das auf der I. Delegiertenversammlung der Solidarnosc im September 1981 angenommen wird, verlangen die Gewerkschafter einen „vergesellschafteten Wirtschaftssektor, der von Arbeitskollektiven verwaltet wird“. Diese wiederum sollen „von Betriebsräten und operativ durch einen von diesen Räten gewählten Direktor vertreten“ werden.

Das Kriegsrecht zerstört mit der Gewerkschaft auch diese Idee. Solidarnosc-Führer und -Aktivisten müssen in den Untergrund und werden von ihrer sozialen Basis abgeschnitten. In dieser Lage empfiehlt sich die Katholische Kirche als Vermittler und bietet den ihres Rückhalts beraubten Führern Asyl und politischen Beistand. Obwohl 1984 noch immer vier Fünftel der polnischen Arbeiter auf der Selbstverwaltung in den Betrieben bestehen, spiegelt sich das zu diesem Zeitpunkt schon nicht mehr im Programm der Solidarnosc wider. Bereits ein Jahr später inszenieren Zbigniew Bujak und Bogdan Borusewicz von der Interimistischen Landeskommission der Gewerkschaft einen inneren Putsch, indem sie ohne Zustimmung der Basis prokapitalistische Elemente in das Solidarnosc-Programm aufnehmen. Zur Evolution nach rechts trägt auch der Einfluss westlicher Regierungen bei – nachdem der US-Kongress im Frühjahr 1989 mit dem US-SEED-ACT das Gesetz über die Unterstützung der Demokratien in Mittelosteuropa verabschiedet hat, fließen über 200 Millionen US-Dollar an oppositionelle Strömungen im Ostblock, verbunden mit einer politischen Assistenz, bei der wirtschaftsliberale Theorien im Vordergrund stehen.

Das Jahr 1989 gerät so zur Antithese des Jahres 1980. Anders als im Berliner oder Prager Herbst ´89 wird die Systemtransformation in Polen nicht von Massenprotesten flankiert. Die verbliebenen revolutionären Impulse der Solidarnosc sind ein Jahr zuvor durch Lech Walesa erstickt worden. Als 1988 noch einmal eine Welle kämpferischer Streiks und Betriebsbesetzungen das Land erfasst, versagen die Solidarnosc-Führer diesen Aktionen ihre Unterstützung, um die Verhandlungen mit den Kommunisten am Runden Tisch nicht zu stören.

War 1980 das Jahr der Utopien, so bringt das Jahr 1989 das Ende aller Träume und Selbsttäuschungen. Das Fehlen jeglichen Enthusiasmus in der Bevölkerung wird besonders eindrücklich in der niedrigen Beteiligung an den ersten freien Wahlen im Juni 1989 sichtbar. Zehn von 27 Millionen Wahlberechtigten bleiben dieser Abstimmung fern, es dominiert die Überzeugung, über die Zukunft Polens wird hinter dem Rücken der Bevölkerung entschieden. Die Restauration des Kapitalismus lässt demokratische Überzeugungen zerrinnen – Menschen, die noch vor einem Jahrzehnt an eine Veränderung der Gesellschaft gedacht haben, kämpfen nun für Karrieren, schnellen Reichtum und persönlichen Wohlstand. Resignation mündet in Nihilismus: „Was wir auch immer versuchen – sie werden tun, was sie wollen.“

Die einstige Zugmaschine der Solidarnosc – die Arbeiterbewegung vom Sommer 1980 – wird ausgemustert und musealen Zwecken zugänglich gemacht. Als die neoliberale Schocktherapie der neunziger Jahre für eine ungeahnte Verarmung großer Bevölkerungsschichten sorgt, lassen sich viele der einstigen Aktivisten von einem fundamentalistischen Katholizismus vereinnahmen, der seine Verdammung des Kapitalismus mit autoritären Dogmen, Antisemitismus und Verschwörungstheorien umgibt. Heute zählt die Familie des Radio Maryja, quasi der Fanclub des Hetzsenders von Pfarrer Tadeusz Rydzyk, zwei Millionen Mitglieder. 1989 wäre eine derart totalitäre Sekte undenkbar gewesen.

Der augenblickliche Krieg um die Erinnerung an die Jahre 1980/81 erweist sich trotz aller Bemühungen für das rechtsnationalistische Lager als wenig geeignet, den wirklichen Inhalt seiner Botschaft vom „solidarischen Polen“ zu kaschieren. 26 Jahre nach Gründung der Solidarnosc und 25 Jahre nach dem Kriegsrecht ist die IV. Republik der Kaczynskis alles andere als ein legitimer Erbe der einstigen Arbeiterproteste, auch wenn ihre Galionsfiguren nicht müde werden, gerade das für sich zu reklamieren.

Zwei Ereignisse, geschehen wenige Wochen vor dem 13. Dezember 2006, bringen das nachdrücklich zu Bewusstsein. Das eine erregte ganz Polen – das andere verfiel dem Schweigen der Medien: Beim schwersten Grubenunglück seit 50 Jahren starben am 21. November in der Halemba-Zeche bei Ruda Slaska 23 Bergleute, die meisten davon Beschäftige von Subunternehmen, das heißt, ihre Angehörigen haben keinen Anspruch auf Entschädigungen, wie sie sonst den Familien der Betroffenen bei Havarien dieser Größenordnung zustehen.

Das andere Ereignis: Unmittelbar vor der Tragödie von Ruda Slaska kam es in der deutsch-polnischen Grenzstadt Kostrzyn zu heftigen Protesten, nachdem drei Gewerkschafter der Inicjatywa Pracownicza entlassen worden waren, die sich vor einem Arbeitsgericht öffentlich über die Missachtung der Arbeitsrechte bei Impel-Tom beschwert hatten. Diese Sicherheitsfirma brachte es 2002 durch die Zerschlagung von Streiks in der Kabelfabrik von Ozarów zu trauriger Berühmtheit und droht bis heute jedem mit Kündigung, der es wagt, einen Betriebsrat zu gründen. Eine Praxis der sozialen Repression, wie sie viele Privatfirmen in diesem Land pflegen und schätzen – und nur ein Indiz dafür, wie sich in Polen durch die Restauration des Kapitalismus die soziale Wüste immer weiter ausbreitet. Regt sich Widerstand, sind die Akteure oft gezwungen, sich drastischer Mittel zu bedienen, wie im Juli 2005, als der Marsch Tausender Bergleute nach Warschau zu Straßenschlachten führt.

Das Wort „Solidarnosc“ bedeutet unter diesen Umständen nicht mehr viel, die Gewerkschaft erscheint korrumpiert, der Begriff missbraucht, bestenfalls noch anwendbar auf zwischenmenschliche Solidarität, wenn Arbeiter gegen Entlassungen oder Betriebsschließungen kämpfen. Vom „Mythos Solidarnosc“ haben der Dezember 1981 und die 25 Jahre danach so gut wie nichts übrig gelassen.

(*) antisemitischer Politiker der zwanziger und dreißiger Jahre, er vertrat einen aggressiven Nationalismus.

Der Autor ist Chefredakteur der polnischen Ausgabe von Le Monde Diplomatique.

Übersetzung: Kamil Majchrzak

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