JournalistInnen-Kollektiv Krise und Kritik

von Kamil Majchrzak

verändert erschienen in der Jungle World # 15 vom 10. April 2008

In Berlin kennt sie angeblich jeder. Bei der BILD als „illegale Scheibenputzer“ verschrien, beim Tagesspiegel als “Aggresive Putzteufel“ geoutet. Polnische Punks sollen selbst bei den Pennern vom Ostbahnhof wegen ihrem Ampel-Putz-Flash unbeliebt sein. „Sie kommen hierher anstatt bei sich zu Hause (sic!) was zu besetzten“ heißt es vor dem Lidl in der Rigaer Strasse.

Andere behaupten wiederum die Polen sind die letzten die noch authentisch „punks not dead“ sind und durch ihr Straßenbild die Fahne des „Saubermachen ist Scheiße“ hoch halten. Die Autochtonen lassen sich dagegen auch mal zur Jugendweihe mit einer Taxen zur Köpi chauffieren.

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In Polen wird seit Jahren an einer Neu­regelung der Jugendstrafgesetzgebung gearbeitet. Im Entwurf geht es vor allem um Repression gegen Jugendliche, der Erziehungsgedanke spielt keine Rolle mehr. Sechster Teil der Serie Jugend und Strafe in Europa

von Kamil Majchrzak

gleichzeitig erschienen in der Jungle World # 12 vom 20.03.2008

Die alten Gesetze zum Umgang mit minderjährigen Straftätern seien heutzutage – nach dem erfolgten Systemwechsel – nicht mehr ausreichend, darin sind sich der ehemalige Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski und sein liberaler Nachfolger Donald Tusk einig. Bisher galt für Jugendliche ein Gesetz aus dem Jahr 1982. Das polnische Justiz­ministerium bastelte seit einigen Jahren an einem Strafgesetzbuch für Minderjährige, das jetzt kurz vor dem Abschluss steht.

Polen wird damit gegen alle Warnungen von Pädagogen und Sozialarbeitern wohl in Zukunft über eine Sonderstrafgesetzgebung für Minderjäh­rige verfügen, die eindeutig nicht auf Erziehung, sondern auf Repression setzt. Das bisherige mehr­stufige Verfahren im Umgang mit minderjährigen Straftätern, bei dem ein Familienrichter wäh­rend eines Ermittlungsverfahrens zugleich auch die Betreuung sicherstellte, soll nun durch ein rein strafprozessuales Ermittlungsverfahren der Polizei ersetzt werden. Das Gesetzbuch enthält mehr als 200 Artikel und regelt sowohl die Festnahme und die Anordnung von Ordnungsstrafen als auch die zwangsweise Beschäftigung von Jugendlichen in speziellen Anstalten.
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Seit Dezember streikt die Belegschaft der polnischen Kohlezeche Budryk. Ein Vorstandsmitglied von Attac Polen forderte die Niederschlagung des Streiks.

von Kamil Majchrzak

gleichzeitig erschienen in der Jungle World # 3 vom 17.01.08

In der oberschlesischen Steinkohlezeche Budryk in Ornontowice dauern die Proteste der Arbeiter gegen die Privatisierung unvermindert an. Bu­dryk ist das jüngste und modernste Kohlebergwerk in Polen. Dem Werk geht es entgegen allem Gerede von der Unrentabilität der Kohleförde­rung erstaunlich gut. Grund genug, das staatliche Unternehmen an die private Jastrzebie-Kohle­gesellschaft AG zu verkaufen. Bei prosperierenden staatlichen Unternehmen eine durchaus übli­che »Sanierungskur«, die mit Entlassungen, Lohn­senkung und der anschließenden Filetierung des Unternehmens einhergeht.

Diese Pläne wurden von der kämpferischen Be­legschaft durchkreuzt, die von den Gewerkschaften ZZ Kadra und WZZ Sierpien 80 Unterstützung erhält. Am 17. Dezember um sechs Uhr beschloss die technische Belegschaft der ersten Schicht einstimmig, einen unbefristeten Streik aufzunehmen.

Der Protest hatte einige Tage zuvor mit dem Hungerstreik von vier Bergleuten und zwei Steigern begonnen. Damit sollte zunächst versucht werden, die Betriebsführung zu Verhandlungen zu zwingen. In einem Fernsehinterview erklärte die Unternehmensleitung jedoch, dass bis zum Beginn eines formellen Streiks keine Verhandlun­gen geführt würden. Die Streikenden fordern im Falle einer Übernahme die Angleichung der Löhne an das Niveau der anderen Betriebe der Jas­trzebie-Kohlegesellschaft. Die Firmenleitung will dagegen die Löhne bis zum Jahr 2011 um 200 Euro pro Monat senken.

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Gespräch mit Immanuel Wallerstein. Über die Grenzen des Kapitalismus, den Charakter der Epoche und das Scheitern des Neoliberalismus

Interview: Maciej Wisniewski

gleichzeitig erschienen in Junge Welt vom 27.10.07, Original in der polnischen Edition der Le Monde Diplomatique)

Immanuel Wallerstein (geb. 1930) lebt als emeritierter Professor für Sozialwissenschaften in den USA. Ursprünglich Experte für Afrika wurde er als Historiker und Theoretiker des Kapitalismus weltweit bekannt. Sein Hauptwerk »Das moderne Weltsystem« erschien zwischen 1974 und 1989 in drei Bänden (dt. 1986). Wallersteins Arbeiten wurden in mehr als 20 Sprachen übersetzt.

Nach Ihrer Ansicht leben wir in Zeiten des Chaos, das die gesamte kapitalistische Weltökonomie erfaßt, und zusammen mit ihr geht die »Welt, wie wir sie kennen« ihrem Ende entgegen.
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Die Wahlen in Polen warteten mit einer Überraschung auf: Premier Jaroslaw ­Kaczynski und seine Partei PiS haben ver­loren. Sieger sind der Liberale Donald Tusk und seine Bürgerplattform.

von Kamil Majchrzak

gleichzeitig erschienen in Jungle World # 43 vom 25.10.2007

Wenn’s nichts zu wählen gibt, bleibe nur die Wahl des kleineren Übels, sagt Jadwiga vor einem Wahl­lokal in der deutsch-polnischen Grenzstadt Slubice. Ähnlich wie sie haben sich am Sonntag zahl­reiche Polen aus Protest gegen die national-konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) für die wirtschaftsliberale Bürgerplattform (PO) entschieden. Trotz eisiger Kälte besuchten überraschend viele Menschen die Schule, in der ein Wahllokal eingerichtet worden war. 55 Prozent der Wahlberechtigten nahmen insgesamt an den Wahlen teil.

Mit dem Wahlsieg der Bürgerplattform von Donald Tusk, die über 40 Prozent der Stimmen gewann, kann die vor zwei Jahren feierlich verkündete IV. Republik aber noch nicht ad acta gelegt werden. Immerhin bleibt ihr Schöpfer, der Präsident Lech Kaczynski, weiter im Amt. Verglichen mit den Wahlen im Jahre 2005 hat die PiS sogar mehrere Mandate hinzugewonnen. Die PO wurde wohl mit Stimmen von der rechtsextremistischen Liga der Polnischen Familien (LPR) und der Bauernpartei Samoobrona gestärkt. Beide fielen auf knapp 1,5 Prozent zurück und flogen damit aus dem Parlament.
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gieichzeitig erschienen in Junge Welt vom 15.10.2007

Die Volksbewegung im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca erholt sich langsam von der Niederschlagung ihres Aufstands vor einem Jahr. Ein Gespräch mit Samuel Hernández Morales und Jaquelina López Almazán

Das Gespräch führten Katharina Morawietz und Emmanuelle Piriot

* Samuel Hernández Morales und Jaquelina López Almazán sind Aktivisten der APPO, der Versammlung der Völker der mexikanischen Provinz Oaxaca (Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca). Sie reisen zur Zeit durch Europa, um über die Zustände in ihrer Heimat aufzuklären

Seit Juni 2006 hat sich im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca eine breite Volksbewegung, die APPO, entwickelt. Sie wurde im November von der Regierung fast zerschlagen. Warum wird die APPO so verfolgt, welche Ziele hat sie?

Hernández Morales: Sieverfolgt vor allem zwei Ziele. Zum einen den Rücktritt des Gouverneurs von Oaxaca, Ulises Ruiz Ortiz, der nur mit Wahlbetrug an die Macht kam. Zum anderen fordern wir die Demokratisierung; die Bevölkerung soll künftig die Entscheidungen treffen.

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Seminar beim 2. Sozialforum in Deutschland vom vom 18. bis 21. Oktober 2007 in Cottbus

Zeit und Ort: 20. Oktober 2007, 9:00 bis 14:00 Uhr im Konservatorium Cottbus, Puschkinpromenade 13

Das JournalistInnen-Kollektiv “Krise und Kritik” und die polnische Redaktion der “Le Monde Diplomatique” verstehen Journalismus als “eingreifendes Denken”. Deshalb möchten wir sozialen Widerstand und eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit von GewerkschafterInnen in Europa intensiv unterstützen.

Das Seminar hat zum Ziel AktivistInnen aus Polen, Frankreich der Schweiz und Deutschland zusammenzubringen, um einen Austausch an Erfahrungen und Ideen zu ermöglichen. Das Seminar ist handlungsorientiert und wendet sich deshalb explizit an Personen die Interesse an einer europäischen Zusammenarbeit innerhalb einer breiten sozialen Bewegung gegen die neoliberale Globalisierung haben. Die jeweilige Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft ist dabei sekundär. Das Seminar besteht aus zwei Teilen.

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Rozmowa z François Cusset’em

François Cusset jest historykiem idei. Aktualnie uczy w Institut des études politiques de Paris oraz w Reid Hall, paryskiej filii Uniwersytetu Columbia. W 2006 roku opublikował książkę La décennie: le grand cauchemar des années 80 [Dekada: wielki koszmar lat 80.], w której bada, rok po roku, zanik wszelkiego zmysłu krytycznego i triumf ideologii reakcyjnej we Francji. Jest również autorem French Theory (La découverte, Paris 2006).

Le Monde Diplomatique Nr 10 (20) – PAŹDZIERNIK 2007

Emmanuelle Piriot i Kamil Majchrzak: Śledząc dyskurs polityczny i medialny w Europie zauważamy, że ekonomia, mimo że jest odpowiedzialna za problemy społeczne, nie stanowi przedmiotu żadnej krytyki. Skąd ten paradoks?

Ekonomia jest wszechobecna w debatach wyborczych. Nieobecna jest w nich natomiast krytyka ekonomii. Ekonomia nie stanowi już przedmiotu debat, ponieważ jest przedmiotem naturalnego konsensu. Konsens ten wywodzi się z dwudziestu pięciu lat dyskursu fatalistów określanych mianem liberałów, ale myślę, że jest to kwestia bardziej skomplikowana. Logiki ekonomiczne zaczęły wkraczać w porządek przyrodniczy, quasi-biologiczny: porządek globalizacji.

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“Never stop writing!” – Rostock während des G8-Gipfels, Foto: BON PIED BON OEIL

par Emmanuelle Piriot

Les poursuites engagées en Allemagne en vertu du paragraphe 129a du code pénal concernant des organisations terroristes, montrent clairement comment des mesures policières peuvent être utilisées pour briser un mouvement social. La répression à l’encontre de militants engagés dans le mouvement social fait depuis longtemps partie de la stratégie développée à l’échelle européenne contre l’opposition de gauche.

Les mesures préventives prises à l’encontre de manifestations de militants écologistes contre la construction d’un cinquième terminal à l’aéroport d’Heathrow en Grande-Bretagne, soulignent comment des mesures anti-terroristes peuvent être utilisées pour enrayer des protestations politiques. En Italie aussi, des antimilitaristes sont accusés de terrorisme. En France par exemple, des enseignants et des parents mobilisés dans le cadre de RESF sont surveillés et criminalisés. Il y a quelques jours le quotidien polonais Gazeta Wyborcza révèlait qu’un ordre d’intervention contre une grève des infirmières à Varsovie avait été envoyé depuis le service anti-terroriste de la préfecture de police à tous les postes de police. Cette dernière exigeait de ses fonctionnaires „de réunir des informations concernant les grèvistes et les personnes les soutenant“. Officiellement il s’agissait de „protéger les infirmières contre l’infiltration de personnes violentes et d’anarchistes“.

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Polemika

Le Monde Diplomatique Nr 8 (18) – SIERPIEŃ 2007

Kamil Majchrzak

Z dużym zainteresowaniem śledziłem dyskusję na temat feminizmu i kwestii pracowniczej toczącą się pomiędzy Jarkiem Urbańskim a Teresą Święćkowską i Kasią Szumlewicz w kwietniowym i lipcowym numerze Le Monde diplomatique.Debata ta jest o tyle istotna, że dotyka sedna pytań o przyszłość i kształt światowego ruchu społecznego oraz lewicy w ogóle.

Jarek Urbański ma rację, gdy w obliczu zblazowanego feminizmu pierwszego obiegu, ograniczającego się faktycznie do intelektualnej masturbacji na warszawskich salonach, kładzie szczególny nacisk na aspekt ekonomiczny. Zapomina jednak, że relacja pomiędzy bazą ekonomiczną a nadbudową, a więc ideami i instytucjami, nie jest jedynie prostym stosunkiem przyczynowo-skutkowym. Wskazywał na to Fryderyk Engels w liście do Josepha Blocha. [1] W obronie przed próbami dogmatyzacji teorii marksistowskiej przypomina w nim, że produkcja i reprodukcja prawdziwego życia dopiero w ostatniej instancji stanowi zasadniczy moment historii. Engels sprzeciwiał się wypaczeniu, jakoby moment ekonomiczny był jedynym elementem określającym byt. Wypowiedzi takie traktował jako nic nie mówiące, abstrakcyjne i absurdalne.

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